Patenturkunde

Patenturkunde Nr. 8408 zum Patentmodell einer halbautomatischen Kupplung von Emilio Mazzetti

Datierung

Ausfertigung 31. Okt. 1894; Patent 16. Mai 1894

Personen

Emilio Mazzetti, Patent/System

Eidgenössisches Patentamt (Eidg. Patentamt, Eidgenössisches Amt für Geistiges Eigentum), Hersteller/in

Beschreibung

Patenturkunde Nr 8408 zum Patentmodell einer halbautomatischen Kupplung (VHS-5518) von Emilio Mazzetti: Die Schweizerische Eidgenossenschaft Erfindungsschutz erteilt das Definitive Patent Nr. 8408. […] an Emilio Mazzetti in Rovio (Tessin, Schweiz) für die folgende Erfindung: Von der Fahrzeugseite aus betätigbare Esienbahnfahrzeugkupplung. Provisorisches Patentes: 16. Mai 1894 4½ Uhr pm. Der gesetzliche Schutz dauert längstens bis zum 16. Mai 1909. Die Patentgebühr wird jährlich fällig am 16. Mai. Dieses Patent wird auf Verantwortlichkeit des Gesuchstellers und ohne Gewährleistung des Vorhandenseins, der Neuheit oder des Wertes der Erfindung ausgestellt. Bern, den 16. Mai 1894 4 ½ Uhr Nachmittag. Eidgenössisches Amt für Geistiges Eigentum, Der Stellvertreter des Direktors: Gfeller, ausgefertigt am 31. Oktober 1894.

Signatur / Beschriftung

Signatur / Beschriftung: Beschriftung: "Schweizerische Eidgenossenschaft / Erfindungsschutz / Definitives Patent No 8408. / […] ertheilt das unterzeichnete Amt an Emilio Mazzetti in Rovio (Tessin, Schweiz) / dieses definitive Patent für die in der beigefügten Darlegung beschriebene Erfindung, / betitelt: Von der Fahrzeugseite aus bethätigbare Esienbahnfahrzeug- / kupplung. / Datum des provisorischen Patentes: 16. Mai 1894 4 ½ Uhr p. / Der gesetzliche Schutz dauert längstens bis zum 16. Mai 1909. / Die Patentgebühr wird jährlich fällig am 16. Mai. / Dieses Patent wird auf Verantwortlichkeit des Gesuchstellers und ohne Gewähr- / leistung des Vorhandenseins, der Neuheit oder des Werthes der Erfindung ausgestellt. / Bern, den 16. Mai 1894 4 ½ Uhr Nachmittag. / Eidgenössisches Amt für Geistiges Eigenthum, / für den Direktor: / Der Stellvertreter: / Gfeller / Ausgefertigt am 31. October 1894."

Objekttyp

Diverse Archivobjekte ohne Spezialtypen

Geografie

Territorium: Gotthard

Material / Technik

Papier, gerahmt, hinter Glas, Papier bedruckt und mit Tinte handbeschriftet

Objektmasse

34 x 24 x 2.5 cm

Inventarnummer

VA-40271

Rechte

Quellennachweis: Verkehrshaus der Schweiz, Luzern